Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Angis Kräuterstube, Angelika Hippesroither, (im Folgenden „Verkäufer“ genannt), gelten für alle Verträge, die zwischen einem Verbraucher bzw. Unternehmer (im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) und dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer angebotenen Waren und/oder Leistungen abgeschlossen werden. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
1.2. Verbraucher im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehören. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die zum Betrieb ihres Unternehmens gehören.
1.3 Diese AGB gelten auch für Verträge betreffend Gutscheine, sofern es keine abweichenden Regelungen gibt.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar. Sie dienen ausschließlich zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes seitens des Kunden.
2.2. Über das im Online-Shop des Verkäufers enthaltene Online-Bestellformular kann der Kunde sein Angebot abgeben. Durch Betätigen der den Bestellvorgang abschließenden Schaltfläche gibt der Kunde nach Eingabe der nötigen persönlichen Daten sein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Das Angebot des Verkäufers im Online-Shop richtet sich an Endverbraucher in Österreich.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden übermittelt, oder indem die Lieferung der bestellten Ware an den Kunden erfolgt, oder indem der Kunde nach Abgabe seiner Bestellung eine Zahlungsaufforderung erhält. Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Kunde ist in diesem Fall nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Angebotsabsendung folgt.
2.5. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Abgabe seiner Bestellung, gemeinsam mit den vorliegenden AGB in Textform per E-Mail übermittelt. Sofern der Kunde vor Übermittlung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat, kann er über dieses unter Angabe der entsprechenden Zugangsdaten den Vertragstext kostenfrei abrufen.
2.6. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben in verschiedenen Schritten über die gebräuchlichen Tastatur- und Mausfunktionen ändern. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einer Bestellübersicht angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen bei Bedarf angepasst werden.
2.7. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.8. Die Abwicklung der Bestellung sowie sonstiger Kontakt finden im Regelfall per E-Mail und/oder automatisierter Bestellabwicklung statt. Es ist die Pflicht des Kunden sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig und verwendbar ist, sodass die vom Verkäufer übermittelten E-Mails unter dieser Adresse empfangen werden können. Dies betrifft auch den Einsatz von SPAM-Filtern.
2.9. Bei einer Bestellung von Produkten mit Alkohol bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich Sorge dafür zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegennehmen darf.
3. Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht
3.1. Grundsätzlich steht dem Kunden ein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht zu. Nähere Informationen dazu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle vom Verkäufer angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten demgemäß die gesetzliche Umsatzsteuer und die gesetzliche Alkoholsteuer des jeweiligen Landes. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der Beschreibung des jeweiligen Produktes gesondert angeführt.
4.2. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.3. Wird als Zahlungsart Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4. Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern keine anderen Vereinbarungen vorliegen. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativer Bonitätsprüfung diese Zahlungsart abzulehnen.
4.5. Bei jeglicher Art der Zahlungsform gilt spesenfreie Überweisung (Zahlung) zu Gunsten des Verkäufers.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt im Regelfall auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei Bestellungen aus dem regionalen Umfeld des Verkäufers ist eine persönliche Zustellung an die angegebene Lieferanschrift möglich. Dies sowie die jeweiligen Kosten sind aus den zur Verfügung stehenden Versandoptionen ersichtlich.
5.2. Ist eine Zustellung beim Kunden seitens des Transportunternehmens nicht möglich und sendet dieses die betreffende Ware an den Verkäufer zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Grund, der zum erfolglosen Zustellversuch geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der Lieferung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3. Bei persönlicher Zustellung wird bei Lieferbereitschaft der bestellten Produkte ein Termin mit dem Kunden vereinbart. Ist eine Zustellung zum vereinbarten Termin aus nicht vom Verkäufer verschuldeten Gründen erfolglos, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Grund, der zum erfolglosen Zustellversuch geführt hat, nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich bei erfolglosem Zustellversuch vor, die Lieferung auf eine andere der möglichen Versandarten durchzuführen.
5.4. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson am Geschäftssitz des Verkäufers über.
5.5. Der Verkäufer behält sich gegenüber dem Kunden, der als Unternehmer agiert, das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt handelt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.6. Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hievon abweichend gilt:
7.1. Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrenübergang, sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Für Unternehmer beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2. Die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen beziehen sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.3. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer zu informieren. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.4. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferten Produkte innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware an den Verkäufer hat nach den gesetzlichen Vorgaben zu erfolgen.
8. Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwandsersatz wie folgt:
8.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist. Aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht durch den Verkäufer in fahrlässiger Art und Weise verletzt, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 8.1 eine unbeschränkte Haftung vorliegt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
8.4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
9.1. Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag auch über die Gültigkeit des Vertrags selbst ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden. Gegenüber Verbrauchern bleiben davon zwingende Bestimmungen unberührt, die ihm das Recht des Staates gewährt, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
9.2. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
9.3. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne der Ziffer 1.2, so wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Ort des Geschäftssitzes des Verkäufers vereinbart. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
10. Datenschutz
Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer etc. zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden.
10.1. Dies umfasst auch die Weitergabe der E-Mail-Adresse an den beauftragten Transportdienstleister wie etwa Post etc. um eine reibungslose Zustellung gewährleisten zu können. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich auf der Website www.angis-kraeuterstube.at in der Datenschutzerklärung.
11. Einlösung von Geschenkgutscheinen
11.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers zum Kauf angeboten werden (nachfolgend "Gutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
11.2 Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
11.3 Pro Bestellung kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden.
11.4 Reicht der Wert des Gutscheins zur vollständigen Bezahlung der Bestellung nicht aus, stehen zur Begleichung des Differenzbetrages die übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung.
11.5 Eine Ausbezahlung des Gegenwerts eines Gutscheins in Bargeld oder eine Verzinsung sind nicht möglich.